Beamtinnen und Beamte

UPDATE Oktober 21 - Rechtliche Hinweise des IM/FM zu Corona

Beamt*nnen Land/Kommunen

UPDATE Oktober 21 - Rechtliche Hinweise des IM/FM zu Corona

Stand 20. Oktober 2021

Die rechtlichen Hinweise des Innenministeriums und des Finanzministeriums zum Umgang mit dem Coronavirus für Beamtinnen und Beamte sowie Tarifbeschäftigte des Landes wurden aktualisiert. Hintergrund ist u.a. der Wegfall der Entschädigungszahlung für ungeimpfte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Quarantäne. Die in diesem Fall für Beamtinnen und Beamte geltenden Regelungen werden ebenfalls dargestellt. Auch berücksichtigt wurden Änderungen in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes und in der Corona-Verordnung des Landes sowie die erneute Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite am 25. August 2021 durch den Deutschen Bundestag. Bei den sonstigen Änderungen handelt es sich im Wesentlichen um (redaktionelle) Anpassungen.

Die Neuerungen in den rechtlichen Hinweisen sind kursiv kenntlich gemacht.