Beamtinnen und Beamte

Corona als Dienstunfall?

Beamt*innen

Corona als Dienstunfall?

Corona ver.di Corona

Neben den Beschäftigten im Gesundheitswesen sind es oft auch die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeiten einem erhöhten Infektionsrisiko mit dem SARS-COVID 19 Virus aussetzen. Unser Dachverband DGB hat sich deshlab bei der Landesregierung zur Thematik „COVID 19 Infektion als Dienstunfall“ erkundigt. Wichtig ist dabei, dass für beide Statusgruppen im öffentlichen Dienst in dieser Frage die gleichen Regelungen angewandt werden. Für den Bereich der Tarifangestellten hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) entsprechende Hinweise zur Anerkennung einer COVID 19 Infektion als Arbeitsunfall/Betriebskrankheit herausgegeben.

Das Finanzministerium, als das für die Unfallfürsorge zuständige Ministerium, hat in einem Schreiben dem DGB mitgeteilt, dass auch das Land keine unterschiedlich Behandlung von Beamtinnen und Beamten auf der einen Seite und Tarifbeschäftigten auf der anderen Seite anstrebt. Deshlab sollen bei der Anerkennung einer Corona-Erkrankung als Dienstunfall gem. § 45 Abs. 3 LBeamtVGBW keine überzogenen Anforderungen gestellt werden (s. VGH vom 6.3.90, 4 S 1743/88).